Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Apexen
1. Geltungsbereich und Anbieterkennzeichnung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der Apexen, Inhaber: [Name des Inhabers], Musterstraße 12, 10115 Berlin, Deutschland (nachfolgend „Apexen“ oder „wir“), und den Nutzern (nachfolgend „Kunde“ oder „Sie“) des Online-Shops unter der Domain apexen.de. Mit der Bestellung eines Produkts über unsere Website akzeptieren Sie diese Bedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Abweichende Regelungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Vertragsschluss und Angebotsdarstellung
Die Präsentation der Waren auf apexen.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Kaufangebots durch den Kunden. Durch Betätigen des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss des Kaufvertrags ab. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unverzüglich per E-Mail; diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Der Vertrag kommt erst durch unsere separate Annahmeerklärung in Form einer Versandbestätigung oder durch tatsächliche Auslieferung der Ware zustande.
3. Zahlungsabwicklung und Transaktionsregularien
3.1 Ausschließliche Zahlungsmethode
Sämtliche über apexen.de getätigten Online-Transaktionen werden ausschließlich über den Zahlungsdienstleister PayPal abgewickelt. Eine direkte Verarbeitung von Kreditkartendaten durch Apexen findet nicht statt. Daher übernehmen wir keinerlei Haftung für die Sicherheit oder Integrität der von Ihnen an PayPal übermittelten Zahlungsinformationen. Für die Abwicklung der Zahlung gelten ausschließlich die Nutzungsbedingungen und Datenschutzrichtlinien von PayPal.
3.2 Haftungsausschluss bei Zahlungsstreitigkeiten
Im Falle von Zahlungsstreitigkeiten, Rückbuchungen oder Chargebacks verweisen wir auf die Käufer- und Verkäuferschutzrichtlinien von PayPal. Apexen ist nicht verantwortlich für Entscheidungen von PayPal bezüglich der Rückerstattung von Gebühren oder der Beilegung von Konflikten. Der Kunde verpflichtet sich, etwaige Unstimmigkeiten direkt mit PayPal zu klären, bevor er rechtliche Schritte gegen Apexen einleitet.
4. Widerrufsrecht und gesetzliche Gewährleistung
4.1 Widerrufsrecht (14-tägiges Rückgaberecht)
Als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Apexen, Musterstraße 12, 10115 Berlin, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
4.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der vierzehn Tage absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
4.3 Gesetzliche Mängelhaftung (Gewährleistung)
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung von zwei Jahren ab Ablieferung der Ware. Innerhalb dieses Zeitraums haften wir für Mängel, die zum Zeitpunkt der Übergabe vorhanden waren. Bei gebrauchten Waren kann die Verjährungsfrist auf ein Jahr verkürzt werden, sofern dies nicht durch zwingende gesetzliche Vorschriften ausgeschlossen ist. Ihre Rechte auf Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung), Minderung, Rücktritt und Schadensersatz richten sich nach den §§ 437 ff. BGB. Diese Regelung gilt unbeschadet etwaiger weitergehender Ansprüche aus Produkthaftung.
5. Preise und Versandkosten
Alle auf apexen.de angegebenen Preise verstehen sich in Euro (EUR) und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) in Höhe von derzeit 19 %, sofern nicht anders angegeben. Die Versandkosten werden dem Kunden vor Abschluss der Bestellung klar und deutlich mitgeteilt und sind vom Kunden zu tragen, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Lieferungen erfolgen nur innerhalb Deutschlands, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wird.
5. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Apexen. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln und bis zum Eigentumsübergang ausreichend gegen Diebstahl, Untergang und Beschädigung zu versichern. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde uns unverzüglich zu benachrichtigen.
6. Urheberrecht und geistiges Eigentum
Alle auf apexen.de bereitgestellten Inhalte, insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Videos, Software und Datenbanken, sind urheberrechtlich geschützt und gehören Apexen oder den jeweiligen Rechteinhabern. Jede Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung oder sonstige Nutzung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Apexen. Der Kunde erhält kein Eigentum an den Inhalten, sondern lediglich ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den persönlichen, nicht-kommerziellen Gebrauch im Rahmen der Bestellabwicklung.
6. Haftungsbeschränkungen und Freistellung
6.1 Haftung für eigene Leistungen
Apexen haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Apexen oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Des Weiteren haften wir unbeschränkt für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf; die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Garantie oder bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.
6.2 Haftungsausschluss für Drittinhalte
Unsere Website kann Links zu externen Websites Dritter enthalten, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber verantwortlich. Apexen übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Rechtmäßigkeit dieser externen Inhalte. Die Verlinkung stellt keine Zustimmung zu den Inhalten dar.
7. Streitbeilegung und anwendbares Recht
7.1 Online-Streitbeilegung (OS-Plattform)
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Wir sind grundsätzlich bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Die für uns zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, https://www.verbraucher-schlichter.de.
7.2 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Berlin. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Ausland liegt. Apexen ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.
8. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform. Der Kunde kann seine Vertragserklärung nur in deutscher Sprache abgeben. Die Vertragssprache ist Deutsch.